Ideenkonferenz#3: Klaus Wowereit im Dialog


Im Gespräch mit Moderator Christian Stahl und dem Publikum: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit.

Ideenkonferenz#3: Rückblick von Michael Müller


Nach der 3. Ideenkonferenz: Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller zieht ein Fazit.

Michael Müller zur 3. Ideenkonferenz


Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller über die Ziele der 3. Ideenkonferenz, die sich mit den Themen Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung befasste

3. Berliner Ideenkonferenz: Verantwortung für das Gemeinwesen

Als wichtige “wirtschafts- und sozialpolitische Aufgabe” hat der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller die öffentliche Daseinsvorsorge bezeichnet. Es gehe um den ungehinderten Zugang zu grundlegenden Gütern wie Wasser, Energie, Mobilität, Wohnen oder der Gesundheitsversorgung, erklärte Müller auf der 3. Ideenkonferenz der Berliner SPD, die unter dem Motto „Verantwortung für das Gemeinwesen – Öffentliche Daseinsvorsorge und Rekommunalisierung“ stand.

Wie Michael Müller betonte auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit die Notwendigkeit, öffentliche Unternehmen nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu führen. “Wir brauchen starke Unternehmen, ich möchte auch, dass unsere öffentlichen Unternehmen expandieren”, sagte Wowereit. So könnten etwa Wohnungsbaugesellschaften in Neubau investieren oder ihre Bestände durch Zukauf erweitern. “Wenn sich der Wohnungsmarkt weiter verschärft, dann ist es die Aufgabe von Wohnungsbaugesellschaften, dem veränderten Markt Rechung zu tragen”, so Wowereit.

Michael Müller legte ein klares Bekenntnis zu den Beteiligungen des Landes an öffentlichen Betrieben ab. „Öffentliche Unternehmen haben einen besonderen Auftrag im Sinne der Berlinerinnen und Berliner zu erfüllen”, so der SPD-Vorsitzende. Unternehmen wie die Stadtreinigung, die BVG oder die Wohnungsbaugesellschaften schaffen Arbeitsplätze, sie investieren in der Stadt, sie zeigen ein besonderes Engagement für Berlin.

Ein Engagement, das sich zum Beispiel in der Verbesserung des Wohnumfelds äußert oder in Investitionen in den Umwelt- und Klimaschutz. Was Berlin auf dem Gebiet der „green economy“ leiste, müsse sich hinter der gerade ernannten Umwelthauptstadt Hamburg nicht verstecken, attestierte die DIW-Expertin Prof. Claudia Kemfert dem rot-roten Berliner Senat. Berlin sei „schlau und grün“, sagte sie.