Den Dialog führen: Die Idee “Hauptstadt im Gespräch”
Im Zentrum der Reihe „Berliner Ideenkonferenz“ und der Leitidee „Hauptstadt im Gespräch“ steht die Frage: In was für einer Stadt wollen wir in Zukunft eigentlich leben? Es geht nicht darum, eine Antwort zu geben, sondern die Berlinerinnen und Berliner zu fragen, welche Anforderungen und welche Erwartungen sie haben für die Zukunft Berlins. Wie kann sich Berlin weiterentwickeln im nun beginnenden dritten Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung?
Politik braucht das Gespräch den Bürgern, weil sie immer wieder neue Impulse braucht. Politik muss neue Ideen und Anregungen aus der Gesellschaft aufnehmen und bearbeiten. Deswegen heißt die Leitidee für das Jahr 2010 „Hauptstadt im Gespräch“. Die SPD will mit Berlin im Gespräch sein, zuhören und offen sein für Anregungen. Auf dem Weg zu einer solidarischen Stadt kann Politik Impulse aufnehmen und selbst Impulse geben für gesellschaftlichen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit in Berlin.
- Mit vier Berliner Ideenkonferenzen diskutiert die SPD zu den zentralen Zukunftsthemen mit den Berlinerinnen und Berlinern die politischen Schwerpunktthemen diskutieren und sucht gemeinsame Antworten. Die erste Konferenz zu Integration und Teilhabe hat am 27. März bereits stattgefunden.
- Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses sucht insbesondere bei den wichtigen Vorhaben des Jahres wie dem Klimaschutzgesetz, dem Integrationsgesetz und den Regelungen im Bereich der Mietenpolitik den intensiven Dialog mit den gesellschaftlichen Gruppen. Die Information der Berlinerinnen und Berliner und das Werben um Akzeptanz für politische Entscheidungen wird intensiviert. Dafür werden alle Abgeordneten mit Unterstützung der Fraktion vor Ort Stadtteiltage durchführen. Michael Müller startet am 16. April mit dem ersten Stadtteiltag.
- Mit einer Bezirkstour durch alle zwölf Berliner Bezirke nimmt der Regierende Bürgermeister die Sorgen, Ansprüche und Wünsche der Berlinerinnen und Berliner an sozialdemokratische Regierungspolitik auf. Alle Informationen zur Reihe auf den Seiten der Senatskanzlei.
Das Eisenacher Papier, das Klaus Wowereit und Michael Müller auf der Fraktionsklausur im Januar 2010 in Eisenach veröffentlicht haben, ist die Grundlage für die Reihe “Hauptstadt im Gespräch”.
Das Eisenacher Papier im Wortlaut.



